Rosensteinviertel - Welche Punkte aus GRDrs 488/2015 sind abgearbeitet, welche nicht?
Antrag vom 13.11.2017
In der Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2016/2017 "Rosensteinviertel - planerische Entwicklung eines Stadtteils" (GRDrs 488/2015) hat die Stadtverwaltung dargestellt, welche Schritte sie zur Entwicklung des Rosensteinviertels als notwendig erachtet, welche Themen zu bearbeiten und welche Mittel dafür erforderlich sind. Die benötigten finanziellen Mittel fanden Eingang in die Grüne Liste zum Doppelhaushalt 2016/2017.
Unter der Überschrift "Folgende Beauftragungen sind für die Bearbeitung erforderlich: "finden sich ab Seite 5 der GRDrs 488/2015 folgende Themen, die ausweislich derMitteilungsvorlage allesamt in den Jahren 2016 und 2017 in Angriff genommen werden sollten:
| a) | Digitales 3-D-Topographiemodell, -konzept mit Variantenstudien | 100.000 Euro |
| b) | Physisches Topographiemodell | 200.000 Euro |
| c) | Gleisbogen / Stahlfachwerkbrücke / Brücken über Ehmannstraße mit Häusern unter der Brücke mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten | 60.000 Euro |
| d) | Lokomotivschuppen mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten | 25.000 Euro |
| e) | Überwerfungsbauwerk mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten | 70.000 Euro |
| f) | Paketpostamt mit Studien zu Nachnutzungsmöglichkeiten und Rückbau | 30.000 Euro |
| g) | Athener Straße | 30.000 Euro |
| h) | Parkrand Stuttgart-Ost mit Untersuchung von Tunnellösungen | 20.000 Euro |
| i) | Cityring Querung Schlossgarten mit Trassenuntersuchungen | 40.000 Euro |
| j) | Vorbereitungen Wettbewerb A3 durch Ideendiskussion und Bürgerbeteiligung | 25.000 Euro |
| Gesamt: | 600.000 Euro |
Zur Bearbeitung dieser Themen und aufgrund der planerischen Komplexität des Gesamtprojekts wurden für den Stellenplan 2016 zusätzliche 3,5 Stellen angemeldet.
Wir beantragen:
1. Die Stadtverwaltung stellt schriftlich dar, welche der oben und in GRDrs 488/2015 genannten Themen bereits abgearbeitet wurden und welche nicht.
2. Zudem bitten wir um schriftliche Darstellung, mit welchem "Handwerkszeug" (Gutachten, Quellen, etc.) und in welcher fachlichen Tiefe die genannten Themen abgearbeitet wurden.
3. Bei den Themen, die bisher nicht vollständig oder gar nicht abgearbeitet wurden, bitten wir um schriftliche Erläuterung der Gründe für die noch ausstehende Bearbeitung. Zudem möchten wir wissen, ob diese Themen noch in der beantragten Form, oder in anderer Form, oder gar nicht mehr bearbeitet werden und warum.
