Kurzfassung der Rede von Stadtrat Konrad Zaiß
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart anlässlich der Generaldebatte Klimaschutz im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart 20. Januar 2022

Bürger nicht überfordern und Streitigkeiten mit der EnBW beilegen

Der Sinn des heutigen Beschlusses ist, schnell Klarheit darüber zu erlangen, mit welchen Maßnahmen die Klimaneutralität in Stuttgart bis zum Jahr 2035 erreicht werden kann. Dem Beschlussantrag der Verwaltung können wir Freie Wähler ohne Schwierigkeiten zustimmen. Dabei ist uns bewusst, dass das Erreichen der Klimaneutralität viel Geld kosten und mit einem Verzicht an Komfort einhergehen wird.

Der Sinn des heutigen Beschlusses ist, schnell Klarheit darüber zu erlangen, mit welchen Maßnahmen die Klimaneutralität in Stuttgart bis zum Jahr 2035 erreicht werden kann. Dem Beschlussantrag der Verwaltung können wir Freie Wähler ohne Schwierigkeiten zustimmen. Dabei ist uns bewusst, dass das Erreichen der Klimaneutralität viel Geld kosten und mit einem Verzicht an Komfort einhergehen wird.

Einer der wichtigsten Faktoren für das Gelingen wird nach unserer Überzeugung sein, die gut ausgebildeten Ingenieure und Handwerker zu finden, die wir so dringend für die praktische Umsetzung bei Energiewende und Klimaschutz brauchen. Von großer Bedeutung wird zudem sein, dass die Stadt mit allen Akteuren, die einen Beitrag leisten können, gut zusammenarbeitet.

Was wir deshalb nicht verstehen, ist die ablehnende Haltung des Gemeinderats gegenüber der EnBW. Wir sind der Meinung, dass die EnBW viel mehr in die Vorhaben der Stadt einbezogen werden muss. Denn bei aller Anstrengung werden es unsere eigenen, noch jungen Stadtwerke nicht schaffen, die Energiewende im Alleingang und in kürzester Zeit zu stemmen.

Die EnBW befindet sich zu nahezu 100 Prozent in öffentlichem Eigentum. Warum also sollen wir auf die Expertise und die Kraft dieses Unternehmens verzichten? Warum beenden wir nicht endlich alte Streitigkeiten, um gemeinsam an einem Strang zu ziehen?

Als wirtschaftsstarke und prosperierende Stadt können wir uns die Erreichung des ambitionierten Ziels 2035 vornehmen. Den Wunsch der Menschen nach Stabilität und Lebensqualität sowie deren Unbehagen vor Veränderungen dürfen wir dabei aber nicht aus den Augen verlieren.

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