Planungsmaßnahmen im Städtebau

Heute wollen wir an dieser Stelle ein letztes Mal über die Ergebnisse der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 berichten. Wichtig war uns Freien Wählern unter anderem die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Planungsmaßnahmen im Städtebau. Im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen hatte die Stadtverwaltung eine Vorlage erstellt, die insgesamt 18 Planungsmaßnahmen in den Stadtbezirken auflistete. Nur ein Drittel dieser oft schon über Jahre vorbereiteten Maßnahmen nahm der Oberbürgermeister in seinen Haushaltsentwurf auf – und dies, obwohl es in der Liste der Verwaltung gleich in mehreren Fällen um die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum geht. Wir Freie Wähler haben die Mittel für neun weitere Planungsmaßnahmen beantragt. Unserem Vorschlag folgend, wurden für einige der Planungen Gelder aus der im Doppelhaushalt 2018/2019 gebildeten Rücklage „Wohnraumoffensive Stuttgart“ freigegeben. So können jetzt auf unseren alleinigen Antrag hin das Leitbild Wohnen/Mobilität des Rahmenplans Ortsmitte Plieningen, das Entwicklungskonzept Schwieberdinger Bogen Zuffenhausen, das Strukturkonzept Mönchfeld mit Beteiligungsprozess und das Entwicklungskonzept Freihofplatz und Umgebung „Neue Mitte Stammheim“ ausgearbeitet werden. Zu guter Letzt können weitere der von uns aufgegriffenen Planungsmaßnahmen, die auch von anderen Fraktionen beantragt wurden, ebenfalls in Angriff genommen werden.

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