Coronavirus: Dank an den Verwaltungsstab

Aus Teilen des Gemeinderats gibt es Kritik daran, dass die gemeinderätlichen Gremien seit etwa drei Wochen nicht mehr zu ihren gewohnten Sitzungen zusammenkommen. Wie wir alle wissen, gibt es dafür gute Gründe. Manche Entscheidung und die eine oder andere Debatte kann auch wirklich warten, denn die Stadtverwaltung hat derzeit dringendere Aufgaben zu erledigen. Abgesehen davon stimmen die Mitglieder der Ausschüsse des Gemeinderats in E-Mail-Umlaufverfahren fortlaufend über Sitzungsvorlagen der Verwaltung ab. Zudem werden die Fraktionsvorsitzenden – und somit indirekt alle Mitglieder des Gemeinderats – in Telefonkonferenzen mit dem OB auf dem Laufenden gehalten. In diesen Konferenzen können aktuelle Sachverhalte besprochen und Fragen gestellt werden. Der Gemeinderat wird also durchaus informiert und ist in Entscheidungsprozesse eingebunden. Wo der Gemeinderat weniger Einfluss nehmen kann, das ist die Umsetzung der Beschlüsse und Vorgaben von Bund und Land. Dazu hat die Stadtspitze einen Verwaltungsstab eingerichtet, dem neben dem OB alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Amtsleiter des Gesundheitsamtes, der Medizinische Vorstand des Klinikums und die Chefs der Sicherheitsbehörden angehören. Diesem Stab, der zahlreiche Fragen zu klären hat und viele Entscheidungen treffen und umsetzen muss, danken wir Freie Wähler sehr herzlich! Unseres Erachtens leistet er gute Arbeit.

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