20. August 2020

Bürgerbeteiligung in Zeiten der Corona-Pandemie

Seit vielen Jahren gibt es Bemühungen, das teilweise heruntergekommene und untergenutzte Areal „westlich der Solitudestraße“ in Weilimdorf – auch bekannt unter dem Begriff „Walz-Areal“ – neu zu ordnen und hochwertigen Nutzungen zuzuführen. Nachdem der Bezirksbeirat Weilimdorf im April 2019 mehrere Leitplankenbeschlüsse zur Entwicklung des Areals fasste, die im Mai 2019 vom damaligen Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats bestätigt wurden, sollte zur weiteren Ausgestaltung dieser Beschlüsse eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Als es dann im Frühling 2020 endlich Termine für die Bürgerbeteiligung gab, kam die Corona-Pandemie und machte dem Fortgang des gesamten Prozesses einen Strich durch die Rechnung. In einem von uns Freien Wählern initiierten Antrag haben wir Ende Juli zusammen mit der CDU-Gemeinderatsfraktion angeregt, die Bürgerbeteiligung in ein Online-Format zu überführen und über das Online-Portal www.stuttgart-meine-stadt.de abzuwickeln. Wichtig ist uns, dass die Entwicklung des Areals weiter vorangetrieben wird und die gefassten Leitplankenbeschlüsse als Grundzüge der Planung beibehalten werden. Was wir mit unserem Antrag auch in Erfahrung bringen wollen, ist, welche anderen Beteiligungsverfahren in den Stadtbezirken durch die Corona-Pandemie nicht gestartet werden konnten oder unterbrochen werden mussten und wie es diesbezüglich weitergehen soll.