Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für Stuttgart?


Anfrage vom 08.10.2019

In der jüngeren Vergangenheit haben beispielsweise die Stuttgarter Nachbarstädte Esslingen und Kornwestheim ihre Flächennutzungspläne überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Der Flächennutzungsplan (FNP) für Stuttgart stammt aus den Jahren 2000 und 2001. Wo nötig, wurde er seither durch zahlreiche Einzeländerungsverfahren fortgeschrieben und aktualisiert. Zeithorizont für den aktuell gültigen Stuttgarter FNP war das Jahr 2010.

Selbst wenn sich die Grundzüge der Planung und strategische Planungsziele seit der Jahrtausendwende möglicherweise kaum verändert haben, halten wir Freie Wähler eine umfassende Fortschreibung und Aktualisierung des Planwerks sowie eine breit angelegte Diskussion über den FNP für sinnvoll und geboten. Wir meinen, dass es nach fast 20 Jahren und vielen Veränderungen an der Zeit ist, den Flächennutzungsplan für Stuttgart grundlegend zu erneuern und für den Zeithorizont bis 2035 fortzuschreiben.

Wir beantragen:

  1. ob es rechtliche und zeitliche Vorgaben gibt, die die Stadt zu einer Fortschreibung des Flächennutzungsplanes anhalten.
  2. ob und ggf. wann sie eine Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für sinnvoll und notwendig erachtet.